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Gerade höre ich über Radio Desh Pazardjik, dass sich die meisten Menschen in Bulgarien über die Korruption aufregen. Warum sucht aber keiner die Ursachen dieser Korruption. Meiner Meinung nach ließe sich dieses Problem lösen.
Voraussetzung dafür ist ein funktionierendes Rechtssystem. Und hier scheint mir ist der größte Nachholbedarf zu verzeichnen. Das Problem ist sehr tiefgreifend, den es fängt schon an den Wurzeln an, den Richtern. Selbst bei dieser Personengruppe ist zu verzeichnen, dass sie kein Verständnis für die Gerichtsbarkeit hat. Es wird nicht nach dem Grundsatz gehandelt, dass einem Deliquenten die Schuld nachgewiesen werden muss, sondern geht man eher davon aus, eine beliebige Anschuldigung ohne Beweise hervorzubringen und der Angeklagte soll dann seine Unschuld beweisen. Dieses ist natürlich ein vollkommen haltloser Ansatz. Aber solange die Richter nicht für die Einhaltung dieser minimalen Anforderungen genüge tun, ist auch die Rechtssprechung in Gefahr. Auch das ewige verzögern der Prozesse durch die Abwesenheit eines Gutachters oder Zeugen oder Angeklagten ist unerträglich. Auch hier hätten die Richter genügend rechtliche Möglichkeiten um eine Prozessverschleppung zu verhindern. Auch dieses wird kaum oder nur unzureichend genutzt. Ein anderes Problem ist die Angst vor physischer Gewalt gegenüber den Organen der Rechtssprechung.
Voraussetzung dafür ist ein funktionierendes Rechtssystem. Und hier scheint mir ist der größte Nachholbedarf zu verzeichnen. Das Problem ist sehr tiefgreifend, den es fängt schon an den Wurzeln an, den Richtern. Selbst bei dieser Personengruppe ist zu verzeichnen, dass sie kein Verständnis für die Gerichtsbarkeit hat. Es wird nicht nach dem Grundsatz gehandelt, dass einem Deliquenten die Schuld nachgewiesen werden muss, sondern geht man eher davon aus, eine beliebige Anschuldigung ohne Beweise hervorzubringen und der Angeklagte soll dann seine Unschuld beweisen. Dieses ist natürlich ein vollkommen haltloser Ansatz. Aber solange die Richter nicht für die Einhaltung dieser minimalen Anforderungen genüge tun, ist auch die Rechtssprechung in Gefahr. Auch das ewige verzögern der Prozesse durch die Abwesenheit eines Gutachters oder Zeugen oder Angeklagten ist unerträglich. Auch hier hätten die Richter genügend rechtliche Möglichkeiten um eine Prozessverschleppung zu verhindern. Auch dieses wird kaum oder nur unzureichend genutzt. Ein anderes Problem ist die Angst vor physischer Gewalt gegenüber den Organen der Rechtssprechung.
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